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//NRW-Wahl: Abwägen, auswählen, ankreuzen …

NRW-Wahl:
Abwägen, auswählen, ankreuzen …

Vor 110 Jah­ren – am 12. Mai 1907 – begann eine welt­um­span­nen­de Bewe­gung: Ann Maria Ree­ves Jar­vis ver­an­stal­te­te in Graf­t­on (USA) ein ers­tes »Memo­ri­al Mothers Day Mee­ting« – am Sonn­tag nach dem Todes­tag ihrer Mut­ter. Die­se Initia­ti­ve setz­te sie im dar­auf­fol­gen­den Jahr in der Metho­dis­ten­kir­che in Graf­t­on fort; dies­mal wur­de allen ver­stor­be­nen Müt­tern des Jah­res gedacht. Ziel von Ann Maria Ree­ves Jar­vis war, einen offi­zi­el­len Mut­ter­tag zu schaf­fen – 1914 war es soweit: Der »Mothers Day« wur­de erst­mals als natio­na­ler Fei­er­tag der Ver­ei­nig­ten Staa­ten began­gen. In den Jah­ren 1922/1923 wur­de die­ser Mut­ter­tags­ge­dan­ke in Deutsch­land auf­ge­grif­fen – vom Ver­band Deut­scher Blu­men­ge­schäfts­in­ha­ber – und hier­zu­lan­de in ein »gro­ßes Geschäft« umge­setzt. Doch: Was hat die­ser Mut­ter­tag und damit die­se Ein­lei­tung mit der Land­tags­wahl in NRW zu tun?

Aus­ge­rech­net am Mut­ter­tag 2017 wäh­len die Bür­ger Nord­rhein-West­fa­lens einen neu­en Land­tag – und beant­wor­ten damit die Fra­ge, ob es für Lan­des­mut­ter Han­ne­lo­re Kraft (SPD) in die­sem Jahr Blu­men oder lee­re Hän­de geben wird. Die Rea­li­tät der Demo­kra­tie kann eben unheim­lich hart sein: Auch am Mut­ter­tag.

Doch wäh­rend bis zur Wahl nicht mal mehr eine Woche Zeit bleibt: Vie­len der 13,2 Mil­lio­nen Wahl­be­rech­tig­ten ist nicht klar, wen sie wäh­len wol­len. Statt­des­sen sind sie unent­schlos­sen und da kann – genau wie am Mut­ter­tag – ein lecke­res geschmier­tes Par­tei­bröt­chen am Sonn­tag­mor­gen mög­li­cher­wei­se die Lau­ne – und damit die Wahl – ent­schei­den.

Zudem wird ange­sichts des rasant gestar­te­ten, doch nun anschei­nend auf einem Ran­gier­bahn­hof ein­ge­keil­ten, Schulz-Zuges die­se Wahl von den Medi­en noch stär­ker zur Test­fahrt vor der anste­hen­den Bun­des­tags­wahl im Sep­tem­ber hoch­sti­li­siert. Bekommt Armin Laschet (CDU) als Ver­tre­ter der »Bun­des­mut­ti aus Ber­lin« die Zustim­mung oder die »Lan­des­mut­ti aus Düs­sel­dorf«? Immer­hin sind über 20% aller Wahl­be­rech­tig­ten der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land zu einer Stimm­ab­ga­be in NRW auf­ge­ru­fen. Doch: Die­se Wahl ist nicht ein­fach. Denn die Nord­rhein-West­fa­len ent­schei­den nicht nur zwi­schen Han­ne­lo­re Kraft und Armin Laschet, son­dern sie haben die Wahl zwi­schen ins­ge­samt 31 Par­tei­en. Für man­chen, der sich schon mor­gens bei zwei Mar­me­la­den­sor­ten nicht ent­schei­den kann: Ent­schie­den zu viel. Inso­fern ver­ständ­lich, dass vie­le Wäh­ler am 14. Mai 2017 nicht alle Wahl­mög­lich­kei­ten in der Wahl­ka­bi­ne stu­die­ren wer­den, son­dern statt­des­sen unter den sechs »bekann­ten« Par­tei­en ihre Wahl tref­fen. Doch manch einen über­for­dert selbst solch eine Aus­wahl. Was also tun?

Die nahe­lie­gen­de Stra­te­gie: Das wäh­len, was man immer gewählt hat. Doch wie­der dort die Kreu­ze machen, wo man sie nach der letz­ten Wahl eigent­lich nie wie­der machen woll­te. Oder per­so­nen­ori­en­tiert wäh­len: Den­je­ni­gen, der am bes­ten »gefällt« oder der am »sym­pa­thischs­ten« erscheint. Oder man fragt Lebens­ab­schnitts­part­ner, Kin­der, den Nach­barn am Tre­sen und wählt: »das­sel­be« – genau wie beim Ita­lie­ner um die Ecke, wenn schließ­lich doch alle Piz­za Sala­mi wäh­len.

Bei einer durch­schnitt­li­chen Lebens­er­war­tung von 87 Jah­ren hat jeder Lan­des­bür­ger in NRW min­des­tens 17 Mal die Gele­gen­heit über die Zusam­men­set­zung des Land­tags zu ent­schei­den. Und um nicht immer »das­sel­be« zu wäh­len fragt sich man­cher, wie man es »rich­ti­ger« machen kann. Gut, dass die Bun­des­zen­tra­le für poli­ti­sche Bil­dung in die­ser Fra­ge Abhil­fe geschaf­fen hat: den Wahl-O-Mat. Seit 2002 hat so jeder Bür­ger die Gele­gen­heit, die sprich­wört­lich »rich­ti­ge« Wahl zu tref­fen. Zuerst müs­sen die fünf grund­sätz­lich in Fra­ge kom­men­den Par­tei­en aus­ge­wählt wer­den. Dann im Wahl-O-Mat den­je­ni­gen Aus­sa­gen zustim­men, die der eige­nen Über­zeu­gung am nächs­ten lie­gen, eine Gewich­tung der wich­tigs­ten Aus­sa­gen vor­neh­men und voi­la: man bekommt die Aus­wer­tung der am bes­ten zur eige­nen Ein­stel­lung pas­sen­den Par­tei­en. Erfreu­li­cher­wei­se wird nicht nur eine Par­tei aus­ge­wählt, son­dern es wird die jewei­li­ge Über­ein­stim­mung mit den zuvor aus­ge­wähl­ten – über­haupt in Fra­ge kom­men­den Par­tei­en – aus­ge­wie­sen. Im Ergeb­nis gilt es dann nur noch eine Aus­re­de zu suchen, war­um man doch die »alt­be­kann­te« Par­tei wählt – aller anders­lau­ten­der Wahl-O-Mat-Emp­feh­lung zum Trotz.

Doch, ich höre sie bereits: Die Ein­wän­de. Schließ­lich wer­den allen vor­an die Macher des Wahl-O-Mat nicht müde, zu beto­nen, dass die­ser nur ein »Infor­ma­ti­ons­in­stru­ment« ist. Er soll über die Inhal­te der Wahl­pro­gram­me und die dar­an gemes­se­nen per­sön­li­chen Über­ein­stim­mun­gen infor­mie­ren und auf­klä­ren – ein heh­res Ziel. Grund­la­ge bil­den von »bestimm­ten Grup­pen« als wich­tig ein­ge­ord­ne­te The­men und Per­spek­ti­ven, die in The­sen for­mu­liert wur­den. Groß­ar­tig!

Doch: Wer sind die­se »wich­ti­gen Grup­pen«, von denen die Rede ist? Recher­chiert man die Hin­ter­grün­de des Wahl-O-Mat, stellt man erstaunt fest: Die Redak­ti­on zur Fest­le­gung der zur Aus­wahl ste­hen­den Wahl­aus­sa­gen ist sehr klein. Sie kon­sta­tiert sich für die Land­tags­wahl in NRW vor allem aus 17 Jung- und Erst­wäh­lern zwi­schen 18 und 26 Jah­ren. Die­se hat­ten sich zuvor Online um eine Teil­ha­be bewor­ben. Wer nun an der Sinn­haf­tig­keit des Wahl-O-Mat zwei­felt, des­sen Arg­wohn wird wei­ter gestei­gert, wenn er erfährt, dass die inhalt­li­che Grund­la­ge für den Wahl-O-Mat in nur zwei Work­shop- Sit­zun­gen geschaf­fen wird. Im ers­ten Work­shop wer­den aus den Wahl­pro­gram­men der Par­tei­en über 80 The­sen for­mu­liert. Die­se wer­den den Par­tei­en zuge­sen­det und um eine Stel­lung­nah­me gebe­ten. Aus den Rück­mel­dun­gen zum The­sen­ka­ta­log wer­den in einem zwei­ten Work­shop die­je­ni­gen 38 The­sen aus­ge­wählt, die im Wahl-O-Mat zur Abstim­mung ange­bo­ten wer­den. Hier­bei wer­den, nach Anga­be der Redak­ti­on, die­je­ni­gen The­sen aus­ge­wählt, die am wich­tigs­ten, am kon­tro­ver­ses­ten und unter­scheid­bars­ten sind sowie all die­je­ni­gen, die ein brei­tes the­ma­ti­sches Spek­trum abde­cken. Wirk­lich: Groß­ar­tig!

Betrach­tet man exem­pla­risch nur mal die größ­ten bei­den Par­ti­en CDU und SPD im Wahl-O-Mat, so stellt man fest, dass es eine Über­ein­stim­mung in den abge­frag­ten The­sen von mehr als 86% gibt. Dies ist die höchs­te Quo­te der Über­ein­stim­mung zwi­schen zwei Par­tei­en. Den Aus­schlag geben nur fünf »kon­tro­ver­se Posi­tio­nen«, in denen sich der Unter­schied mani­fes­tiert. Inso­fern muss man sehr auf­pas­sen: Denn schnel­ler als man denkt, ist ein CDU-Wäh­ler ansons­ten zum SPD-Sym­pa­thi­san­ten – zumin­dest im Wahl-O-Mat – mutiert. Die Fra­ge, ob das Gebiet des ehe­ma­li­gen Trup­pen­übungs­plat­zes Sen­ne im Teu­to­bur­ger Wald zum Natur­schutz­ge­biet erklärt wer­den soll, wird in die­sem Fall zur »Grund­satz­fra­ge«. Wahr­lich: Ein schrä­ges Bild von Poli­tik und wich­ti­ger poli­ti­scher Gesamt­aus­rich­tung, dass hier abge­fragt und gebil­det wird. Wel­che Maß­nah­men die Par­tei­en zum Abbau der Schul­den­last anzu­bie­ten haben, wie infra­struk­tu­rel­le Her­aus­for­de­run­gen im Land gemeis­tert wer­den sol­len – dies sind Posi­tio­nen, die zumin­dest beim Wahl-O-Mat kei­nen Raum erhal­ten. Es ist eben weni­ger »greif­bar« und kann nicht in sim­pli­fi­zier­ten »stim­me zu«, »neu­tral« und »stim­me nicht zu«-Aussagen abge­bil­det wer­den. Und so bleibt es bei­spiels­wei­se bei Fra­gen der­art, ob Jäger und Förs­ter zukünf­tig auf im Wald streu­nen­de Kat­zen schie­ßen dür­fen, oder nicht. Denn poli­tisch Rele­van­tes in einem kom­pli­zier­ten Gesell­schafts­zu­sam­men­häng der­art zu ver­ein­fa­chen, dass es Wahl-O-Mat-kon­form in drei Aus­prä­gun­gen abge­fragt wer­den kann – ist eben alles ande­re als ein­fach.

Doch: Wie soll man denn dann über­haupt eine Wahl­ent­schei­dung tref­fen? Man­cher ahnt es schon: Es kos­tet Mühe. Denn eine mün­di­ge Wahl­ent­schei­dung wür­de bedeu­ten, sich mit Par­tei­en und zur Wahl ste­hen­den Poli­ti­kern aus­ein­an­der­zu­set­zen, um Klar­heit zu schaf­fen. Dabei geht es weit weni­ger um Wahl­pro­gram­me zur Land­tags­wahl und dar­in gemach­te Wahl­ver­spre­chen. Denn nahe­zu jedem ist klar, dass die­se in Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen eben­so »ange­passt« wer­den wie sie sich auf­grund der rea­len Anfor­de­run­gen des poli­ti­schen All­tags in den kom­men­den Jah­ren ver­mut­lich nur in Ansät­zen umset­zen las­sen. Ein Umstand den auch die Oppo­si­ti­ons­par­tei­en aller­or­ten nicht müde wer­den anzu­mer­ken. Ant­wor­ten auf Ein­zel­fra­gen wan­deln sich schnell. Etwas, das man­cher aus dem Erle­ben nur zu gut kennt: Nach einem Nach­mit­tags­krach mit der Teen­ager-Toch­ter wünscht sich mög­li­cher­wei­se jeder eine ver­pflich­ten­de Ganz­ta­ges­be­treu­ung für unter 18-Jäh­ri­ge – obwohl er ansons­ten eine Aus­wei­tung der Kita-Betreu­ung abge­lehnt hät­te.

Daher ist es weit ent­schei­den­der, sich damit zu beschäf­ti­gen, wel­ches Bild eine Par­tei im All­ge­mei­nen und ein Kan­di­dat im Beson­de­ren von unse­rer Gesell­schaft – jetzt und zukünf­tig – zeich­net bzw. anstrebt. Sowohl die Geschich­te Deutsch­lands, die aktu­el­len Debat­ten hier­zu­lan­de wie aber auch in unse­ren Nach­bar­län­dern machen deut­lich, dass auch extre­me poli­ti­sche Kräf­te in einer Ein­zel­fall­be­trach­tung mög­li­cher­wei­se gute und rich­ti­ge Ant­wor­ten geben kön­nen. Doch bezo­gen auf die »Gesamt­li­nie« einer Poli­tik sind die­se Kräf­te natür­lich »unwähl­bar«. So beant­wor­tet sich gera­de die Fra­ge nach der Gesin­nung eines Men­schen (und damit sei­ner Poli­tik) nicht in einer Ein­zel­fra­gen­be­trach­tung, son­dern in einer Gesamt­schau – und am bes­ten im per­sön­lich geführ­ten Dis­kurs.

Wel­che Bio­gra­phie, Mei­nung, und Ein­stel­lung – kurz: wel­cher Mensch – ver­birgt sich hin­ter der Kan­di­da­tur. Wel­che Wer­te sind für die­se Per­son selbst­ver­ständ­lich oder gar unab­ding­bar. Denn aller Pro­gram­me und Par­tei­zwän­ge zum Trotz wird Poli­tik – auch in Zei­ten der Digi­ta­li­sie­rung – immer noch von Men­schen gemacht. So ist es ele­men­tar zu ver­ste­hen, mit wel­cher Sicht­wei­se, Prä­gung und mit wel­chen Wer­ten ein »Volks­ver­tre­ter« in das poli­ti­sche Gesche­hen und des­sen Ent­schei­dungs­raum ein­steigt.

Hier­bei geht es aller­dings nicht dar­um, sich Par­tei­pro­gram­me zitie­ren zu las­sen. Die­se sind in Arbeits­krei­sen und Lei­tungs­zir­keln ent­stan­den – und wir­ken daher wie das Ergeb­nis eines Grup­pen­kon­sen­ses: weich­ge­spült und ohne kla­re Rich­tung. Es geht dar­um, die Sprach­fä­hig­keit des ein­zel­nen Poli­ti­kers, des­sen Zie­le und letzt­lich Men­schen­bild und Ideo­lo­gie zu hin­ter­fra­gen.

Mög­lich wird dies bei­spiels­wei­se durch per­sön­li­che (!) Wahl­prüf­stei­ne. Es geht dar­um, viel­leicht zehn Fra­gen zu for­mu­lie­ren, die eine indi­vi­du­el­le Bewer­tung ermög­li­chen. Bei­spie­le etwa: »Wel­che Wer­te sehen Sie für unse­re Gesell­schaft als unver­zicht­bar an – und: war­um?«, »Wel­ches Kon­zept schla­gen Sie vor, um eine frei­heit­lich-demo­kra­ti­sche Kul­tur in unse­rer Gesell­schaft zu erhal­ten?«, »Wel­che päd­ago­gi­schen Kon­zep­te zur Stei­ge­rung der Medi­en­kom­pe­tenz in Schu­len sehen Sie als geeig­net an?« oder »Wel­che Geset­zes­vor­ha­ben zu Ermäch­ti­gungs­grund­la­gen wür­den Sie – ab wel­chem Grad – nicht mehr unter­stüt­zen?« …

Doch die ehr­li­che Debat­te und der Wunsch nach the­men­ori­en­tier­ter Aus­ein­an­der­set­zung und Ver­stän­di­gung sowie eine demo­kra­ti­sche Rede-, Streit- und Dis­kus­si­ons­kul­tur ist ein Mus­kel, der mitt­ler­wei­le bei vie­len erschlafft ist. Die­se Mühe mag kaum einer mehr auf sich neh­men. Und manch einer mag sich nun den­ken: »Aber jetzt, so kurz vor der Wahl, ist es doch zu spät …« – Das stimmt nicht! Der rich­ti­ge und geeig­ne­te Zeit­punkt, sich mit Poli­tik und der eige­nen Wahl­ent­schei­dung aus­ein­an­der­zu­set­zen, ist: Jetzt! Es gibt kein zu spät – außer am Wahl­tag selbst. Es gibt ledig­lich ein »ich will nicht« – als Gegen­teil mün­di­ger Bür­ger­schaft. Und wer sich trotz aller guter Argu­men­te nicht selbst auf den Weg machen mag: Es gibt vie­le Orga­ni­sa­tio­nen, die für ihre Mit­glie­der Wahl­prüf­stei­ne for­mu­liert haben – ein Fun­dus zur eige­nen Mei­nungs­bil­dung, gera­de wenn man ver­schie­de­ne Quel­len zur Rate zieht. Und in jedem Fall geeig­ne­ter als ein­zel­fall­be­zo­ge­ne The­sen im Wahl-O-Mat.

Für den Flo­ris­tik-Ein­zel­han­del geht es an Mut­ter­tag um sehr viel: rund 130 Mil­lio­nen Euro wer­den von Blu­men­händ­lern an die­sem Tag umge­setzt – mehr als an Hal­lo­ween und Valen­tins­tag zusam­men. Doch für das Land NRW und sei­ne Bür­ger geht es um weit mehr. Daher: Wer auch immer die Stim­me erhält, unse­re Frei­heit zu nut­zen heißt: Wäh­len gehen!

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Bild: Ado­be Stock

2017-05-09T15:59:51+00:00

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